Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ansgar M. • 24.08.2010
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 30.09.2010 (...) Ich bin sicher, daß viele junge Menschen nicht nur gezwungenermaßen, sondern auch ganz freiwillig bereit sind, Verantwortung für die Gesellschaft und somit auch für den Staat zu übernehmen. Ich bin bereit, entsprechende Initiativen außerhalb und innerhalb des Parlaments zu unterstützen. (...)
Frage von Ansgar M. • 24.08.2010
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 26.08.2010 (...) Ich bin aber überzeugt, dass wir die Personalprobleme im sozialen Bereich, insbesondere in der Pflege, nicht durch einen allgemeinen Pflichtdienst beheben können und es auch nicht versuchen sollten. Sinnvoller erscheint es mir, bereits bestehende Einrichtungen wie das Freiwillige Soziale Jahr auszubauen und dieses Engagement bei der Vergabe von Studien- und Ausbildungsplätzen wesentlich stärker zu berücksichtigen als bisher. (...)
Frage von Ansgar M. • 24.08.2010
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 30.09.2010 (...) Anstatt einen neuen Zwangsdienst einzuführen, müssen wir überlegen wie wir junge Menschen dafür gewinnen, sich freiwillig zu engagieren. Es gilt in allen gesellschaftlichen Bereichen attraktive Möglichkeiten für ein freiwilliges Engagement zu schaffen. (...)
Frage von Alexandra R. • 24.08.2010
Antwort von Gisela Piltz FDP • 05.10.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Transsexuellengesetz (TSG). (...) Einen Entwurf der Bundesregierung zur Reform dieses Gesetzes gibt es bislang nicht. (...)
Frage von Joachim H. • 22.08.2010
Antwort ausstehend von Florian Streibl FREIE WÄHLER Frage von Michael L. • 22.08.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 13.10.2010 (...) Diese Rechtslage sowie die dazu ergangene beschränkende Rechtsprechung schließen die Durchsetzbarkeit missbräuchlicher Abmahnungen, Unterlassungs- und Gebührenersatz-Ansprüche aus und schützen die von derlei Forderungen Betroffenen. (...)