Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven C. • 29.10.2010
Antwort von Priska Hinz Bündnis 90/Die Grünen • 08.11.2010 (...) Ob es zu Nachrüstungen beim völlig inakzeptablen Sicherheitszustand kommt, steht dagegen in den Sternen. Ein derart unsicherer Reaktor wie Biblis A muss sofort abgeschaltet werden. Jede Verlängerung der Laufzeit ist aus meiner Sicht unverantwortlich. (...)
Frage von Marc F. • 29.10.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Steffen S. • 29.10.2010
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 02.11.2010 Frage von Henning L. • 28.10.2010
Antwort ausstehend von Andreas Fischer FDP Frage von Gün Y. • 27.10.2010
Antwort von Memet Kilic Bündnis 90/Die Grünen • 29.10.2010 (...) Grundsätzlich haben Menschen, die wegen einer rechtswidrigen Tat zu einer Strafe verurteilt wurden, keinen Anspruch auf Einbürgerung (§10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)). (...)
Frage von Wilfried M. • 25.10.2010
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 01.11.2010 (...) Im Hinblick auf ihre Frage zu Scientology habe ich Ihnen seit 2008 bereits mehrfach - auch auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de - meine Haltung zu dieser Organisation ausgiebig erläutert. Persönlich bin ich auch weiterhin voll und ganz der Überzeugung, dass die Scientology Organisation verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Für ein Verbot einer Vereinigung reicht es aber nicht aus, dass diese verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. (...)