Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred L. • 04.01.2011
Antwort von Uwe Schummer CDU • 21.01.2011 (...) Die Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern sollen zu einem Ausgleich geführt werden. Verbesserte Informationsmöglichkeiten sollen genutzt werden können ohne die Privatsphäre des Menschen zu beschädigen, dessen Daten in sozialen Netzwerken stehen. Schon heute ist im Bundesdatenschutzgesetz geregelt, dass Personendaten zum Zwecke der Beschäftigung genutzt werden dürfen. (...)
Frage von Markus H. • 04.01.2011
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 08.02.2011 (...) Zu Ihrer Frage bzgl. der Endlagerung teile ich grundlegend Ihre Auffassung. Im Jahr 2000 wurde für Gorleben unter der rot-grünen Bundesregierung ein Erkundungsstopp verhängt und seitdem ist nichts mehr passiert. (...)
Frage von Christoph H. • 03.01.2011
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Wilfried M. • 03.01.2011
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.04.2011 (...) Sollten Mitarbeiter des Jugendamtes Schäden gleich welcher Art versuchen, könnten die einschlägigen Vorschriften das Amtshaftungsrechts zur Anwendung kommen. (...)
Frage von Christian P. • 29.12.2010
Antwort von Beate Merk CSU • 05.01.2011 (...) Ihre Frage lässt sich sehr kurz beantworten: Weder ich noch Mitarbeiter meines Hauses haben auf die betreffenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Regensburg und das Ergebnis dieser Ermittlungen in irgendeiner Weise politischen Einfluss genommen. (...)
Frage von Georg J. • 29.12.2010
Antwort ausstehend von Ruprecht Polenz CDU