Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 15.03.2011
Antwort von Jan Mücke FDP • 22.06.2011 (...) Bei der Abstimmung am 28. Oktober 2010 habe ich mit „Ja“ gestimmt zur Laufzeitverlängerung und zum damit verbundenen Energiekonzept, dass einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energie als Ziel hat. Nach den Ereignissen in Fukushima und dem nuklearen Notstand in den japanischen Kernkraftwerken der Region wurde von uns das Problem der Beherrschbarkeit dieser Technologie erneut geprüft. (...)
Frage von Uwe K. • 15.03.2011
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 06.04.2011 (...) gemäß dem Pariser Atomhaftungsübereinkommen in Verbindung mit dem Atomgesetze haftet ausschließlich der Inhaber einer Kernanlage. Ersatzpflichtig ist dabei die Verursachung von Schäden an Leben oder Gesundheit von Menschen sowie von Schäden an oder Verlust von Vermögenswerten. (...)
Frage von Alexander O. • 15.03.2011
Antwort von Peter Altmaier CDU • 23.03.2011 (...) Ich hoffe, dass es zu keiner Kernschmelze gekommen ist und auch nicht kommen wird. Die bisher freigesetzte Radioaktivität hat bereits genügend Schaden und Unheil angerichtet. Hoffen wir, dass es nicht noch schlimmer wird. (...)
Frage von Rainer K. • 15.03.2011
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 30.03.2011 (...) Ihre Frage betrifft die Wahlrechtsreform zum Schleswig-Holsteinischen Landtag - diese Frage richten Sie aber an meine Person als Mitglied des Deutschen Bundestages. Der Deutsche Bundestag hat mit den Wahlen zum Schleswig-Holsteinischen Landtag allerdings nichts zu tun und die Abgeordneten des Bundestags haben aus gutem Grund auch keine Handlungsspielräume, ein Landesparlament der Bundesregierung aufzulösen. Weder bin ich Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages noch gehöre ich der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung an - insofern stellt sich die Gewissensfrage für mich als Mitglied des Bundestags an dieser Stelle schon rein fachlich nicht. (...)
Frage von Willy T. • 14.03.2011
Antwort von Josef Göppel CSU • 15.03.2011 (...) Prognosen des Bundesumweltministeriums und des Sachverständigenrats für Umweltfragen gehen davon aus, dass ein vollständiger Ersatz sogar noch vor dem unter Rot-Grün beschlossenen Enddatum möglich ist. Die acht störanfälligsten Reaktoren, die nun als Sofortmaßnahme vom Netz gehen, müssen dauerhaft abgeschaltet bleiben. Die Bundeskanzlerin hat klar gesagt, dass nach dem Moratorium (und den Landtagswahlen) nicht einfach zur Laufzeitverlängerung zurückgekehrt werden kann. (...)
Frage von Christian P. • 14.03.2011
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 06.04.2011 Sehr geehrter Herr Dr. Petersen,