Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas N. • 03.04.2011
Antwort von Angelika Jahns CDU • 13.04.2011 (...) Das Tragen dieser Namensschilder erfolgt jedoch – wie in anderen Bundesländern auch – auf freiwilliger Basis. Das Tragen von Namensschildern oder Identifizierungsschildern kann auch die Privatsphäre der Polizeibeamten betreffen. Repressalien gegen Beamte sind nie ausgeschlossen. (...)
Frage von Bernd L. • 03.04.2011
Antwort von Martin Lindner FDP • 28.04.2011 (...) Nur entsprechend dieser Untersuchung ist darüber zu entscheiden, ob ein Kernkraftwerk abzuschalten ist. Ich halte die sofortige, pauschale Abschaltung aller Kernkraftwerke nach wie vor für eine überzogene Reaktion auf die schrecklichen Ereignisse in Fukushima. (...)
Frage von Bernd L. • 03.04.2011
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 04.04.2011 (...) auf Ihre konkrete Frage kann ich Ihnen ebenso konkret antworten: Ich befürworte die sofortige und endgültige Stilllegung der 7 Alt-AKWs. (...)
Frage von Elke K. • 01.04.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Jörn D. • 01.04.2011
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 01.04.2011 Sehr geehrter Herr Daberkow,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Paul R. • 31.03.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 01.04.2011 (...) Wir setzen uns dafür ein, dass, unter Berücksichtigung des Jugendschutzes, eine legale Abgabe durch öffentlich-rechtliche Stellen ermöglichen und in wissenschaftlich begleiteten Modellversuchen erproben. Ziel dabei ist es, die suchtpräventiven und schadensminimierenden Effekte sowie die sozialen Auswirkungen einer kontrollierten Cannabisabgabe zu untersuchen. (...)