Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk R. • 23.04.2011
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 30.05.2011 (...) Was die deutsche Geschichte im Hinblick auf die Stasi und ihre Methoden anbelangt, stimme ich Ihnen ebenfalls zu, dass es weiterhin Aufarbeitungsbedarf gibt. Die immer noch eingehenden Anfragen auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagen-Behörde zeigen dies deutlich. (...)
Frage von Andreas K. • 23.04.2011
Antwort von Wilko Zicht Bündnis 90/Die Grünen • 26.04.2011 (...) Trotzdem sind die erwähnten Kosten für Polizeieinsätze bei Bundesliga-Spielen (in Bremen übrigens knapp 2,5 Mio EUR pro Saison) natürlich so enorm hoch, dass wir überlegen müssen, wie wir hier sparen können, ohne die Sicherheitslage zu beeinträchtigen. Meiner Meinung nach können die Einsätze bei Spielen gegen Vereine, zu deren Anhängern seitens der Bremer Fans keinerlei Rivalitäten oder im Gegenteil gar freundschaftliche Beziehungen bestehen, durchaus eine Nummer kleiner ausfallen als dies aktuell üblich ist. (...)
Frage von Andreas R. • 23.04.2011
Antwort von Bernd Murschel Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2011 (...) Im letzten Jahr haben meine Grünen KollegInnen im Bundestag zur Thematik negative Religionsfreiheit einen Antrag eingebracht. Darin wird betont, dass das Freiheitsrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit nicht grenzenlos gilt. (...)
Frage von Tobias W. • 21.04.2011
Antwort von Lars Pochnicht SPD • 09.05.2011 Sehr geehrter Herr Werner,
Frage von Maximilian P. • 21.04.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 05.05.2011 (...) Generell werbe ich für einen sachlicheren Umgang mit dem Thema und für mehr Aufklärung. Leider erleben wir stattdessen in der Debatte um Cannabiskonsum ein breites Spektrum an Emotionen, das von Verteufelung bis Verharmlosung reicht - beides finde ich nicht angemessen. (...)
Frage von Bert S. • 21.04.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 21.04.2011 (...) Ich teile Ihre Auffassung, dass Bürokratieabbau kein einfaches Unterfangen ist. Die Bürokratie entsteht schließlich nicht aus dem Nichts. (...)