Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas M. • 13.11.2011
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 25.11.2011 (...) Zu Recht weisen Sie auf die beschlossene schrittweise Verkleinerung des Standorts Oldenburg von 730 auf 250 Dienstposten hin. Angesichts des Schrumpfens der Bundeswehrpräsenz in Schleswig-Holstein von 26.000 auf künftig nur noch 15.300 Dienstposten ist es aber bemerkenswert, dass der starke Heeresstandort Eutin in vollem Umfang erhalten bleibt, wenngleich die Schließung der nahegelegenen Schill-Kaserne in Lütjenburg und Halbierung des Standortes Plön nicht ohne Konsequenzen für die Region bleiben werden. Sorgen, dass es Pläne gibt, deswegen den besonders von der Flugabwehr frequentierten Truppenübungsplatz Putlos zu verkleinern, in Teilen zu veräußern und umzuwidmen, teile ich allerdings nicht. (...)
Frage von Andreas M. • 13.11.2011
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 30.11.2011 (...) Ich habe viel Verständnis für die Städte und Gemeinden, die von dieser Entscheidung negativ betroffen sind. Allerdings kann ich mich schwer für den Erhalt einer Einheit an einem Standort einsetzen, die von der militärischen Führung nicht benötigt wird. (...)
Frage von Katja K. • 13.11.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Bernd K. • 12.11.2011
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 18.11.2011 (...) Die bessere Verzahnung von Polizei und Verfassungsschutz auf Länderebene wird inzwischen auch von Länderinnenministern gefordert. Dies unterstütze ich nachdrücklich. (...)
Frage von Renate R. • 12.11.2011
Antwort von Hans-Jörn Arp CDU • 21.11.2011 Sehr geehrte Frau Radunski,
Frage von Helmut R. • 12.11.2011
Antwort ausstehend von Birgit Herdejürgen SPD