Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 03.08.2012
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 07.08.2012 (...) Grundsätzlich sind Abmahnungen gegen potentielle Rechtsverletzer ein legitimes Instrument. Es kommt jedoch im Bereich der Rechtsdurchsetzung des Urheberrechts zu immer mehr Missbrauch, so dass sich Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer neuartigen „Abmahnindustrie“ konfrontiert sehen. (...)
Frage von Markus G. • 03.08.2012
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 10.08.2012 (...) nicht alles, was hinkt, ist auch ein Vergleich. Körperliche Gewalt gegen Kinder ist eine besonders schwere Form der Verletzung des Kindeswohls. Es ist ein Erfolg unserer rot-grünen Regierungszeit, dass es seit dem Jahr 2000 im Paragraf 1631 klipp und klar heißt: "Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. (...)
Frage von Markus G. • 03.08.2012
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Stefan S. • 02.08.2012
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.08.2012 (...) Sie sind gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, zum Widerstand berechtigt. Ein Unternehmen beginnt mit den ersten Handlungen in dieser Richtung. (...)
Frage von Jens S. • 31.07.2012
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 01.08.2012 (...) wir bei jedem ärztlichen Heileingriff kann es auch bei der Zirkumzision zu Komplikationen kommen. Sie sind bei fachgerecht durchgeführten Zirkumzisionen jedoch äußerst selten. (...)
Frage von Stefan D. • 30.07.2012
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 31.07.2012 (...) nein, ich stimme Ihnen nicht zu. Meine Einschätzung entspricht dem Stand der Forschung zu fachgerecht durchgeführten Zirkumzisionen. (...)