Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort von Meta Janssen-Kucz
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.10.2012

(...) Sportliche Betätigung sollte eigentlich ohne halbautomatische Feuerwaffen - egal welchen Kalibers - so weit wie möglich auskommen. Sofern das in der Praxis tatsächlich bedeuten würde, dass halbautomatischen Feuerwaffen abgeben müssten, weil keine anderweitige Berechtigung zum Besitz besteht, müsste eine Entschädigungsregelung mit im Gesetz aufgenommen werden. (...)

Portrait von Jutta Steinruck
Antwort von Jutta Steinruck
SPD
• 28.09.2012

(...) Die von Ihnen angesprochen Petition zur Überprüfung der Arbeit der Jugendämter in Deutschland so wie Ihre grundsätzliche Kritik an den Jugendämtern teile ich nicht. Bei allen in Einzelfällen geschehenen Fehlern haben die Jugendämter eine wichtige und zugleich extrem schwierige Aufgabe. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 07.11.2012

(...) Ein "echter Rechtsstaat" ist für mich ein Rechtsstaat, der die materiell Ungleichen nicht gleich behandelt, sondern auf die unterschiedlichen Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft regulierend eingeht. Mit anderen Worten: Sozialstaatlichkeit und Rechtsstaatlichkeit bedingen sich gegenseitig. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 26.10.2012

(...) Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Strafbarkeits Anbaus, der Einfuhr, der Ausfuhr, des Erwerbs und des Inverkehrbringens von Cannabis und anderen Betäubungsmitteln fest, weil sie diese nicht als harmlose Drogen ansieht. Durch die präventive Wirkung der Strafandrohung wird die Verfügbarkeit und Verbreitung dieser Substanzen eingeschränkt. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 12.10.2012

(...) Die Studie kann unter http://www.erneuerbare-energien.de heruntergeladen werden. Die Untersuchung hat ergeben, dass die Stromerzeugung aus Wasserkraft langfristig um etwa 3,5 TWh gesteigert werden kann, insbesondere durch die Modernisierung und die Erweiterung bestehender Anlagen und durch vereinzelten Neubau von Anlagen an bestehenden Querbauwerken. (...)

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