Frage von Gunnar H. • 06.03.2013
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 14.06.2013
(...) Mittlerweile hat der Bundesrat das Gesetz zur Änderung des Leistungsschutzrechts gebilligt. (...)
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Frage von Arne A. • 06.03.2013
Antwort ausstehend von Beate Merk CSU
Frage von Peter S. • 06.03.2013
Antwort von Ernst Weidenbusch CSU • 05.04.2021
(...) entsprechend meinem Vorschlag wurde die Staatsanwaltschaft Regensburg mit der Überprüfung beauftragt; letztendlich hat dies zur Freiheit für Herrn Mollath geführt. (...)
Frage von Helga S. • 06.03.2013
Antwort ausstehend von Beate Merk CSU
Frage von Marianne K. • 06.03.2013
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 23.05.2013
(...) Bei Regierungskoalitionen -- und darum geht es -- tragen die finale Verantwortung immer die zuständigen Minister und der jeweilige Fraktionsvorsitzende. Sie setzen Prioritäten, vorbereitet von ihren Staatssekretären bzw. (...)
Frage von Matthias F. • 05.03.2013
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 18.03.2013
(...) Da Ihnen das Thema Cannabis offensichtlich ein Anliegen ist, kann ich nicht ganz nachvollziehen, warum Sie es sich persönlich so schwer machen wollen. (...)