Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Tempel
Antwort von Frank Tempel
DIE LINKE
• 12.04.2013

(...) So stelle ich mir eine lösungsorientierte Diskussion vor. Auch Sportschützen aus Suhl haben uns bereits auf die heutigen Probleme der Wettkampfschützen aufmerksam gemacht. Sie haben Recht, es muss natürlich genauestens durchdacht werden, dass ein möglicher Sicherheitsgewinn keinen allzu großen Eingriff in die Ausübung des Sportschießens insbesondere des Wettkampfbetriebes verursacht. (...)

Portrait von Falk Heinrichs
Antwort von Falk Heinrichs
SPD
• 25.04.2013

(...) Hintergrund für den Sparzwang im Landeshaushalt ist die sogenannte Schuldenbremse, die das Land NRW verpflichtet, bis zum Jahr 2020 die Nettokreditaufnahme auf null herunterzufahren. Da dies nicht von dem einen auf das andere Haushaltsjahr erfolgen kann, ist das Erreichen der Schuldenbremse in kleinen Schritten von Jahr zu Jahr geplant, d.h. (...)

Portrait von Frank Tempel
Antwort von Frank Tempel
DIE LINKE
• 10.04.2013

(...) eigentlich hatte ich die Vorteile bereits in der Antwort an Herrn Hrdybeschrieben. Die Möglichkeit eine Waffe im Haushalt zu entwenden, besteht trotz zertifizierter Waffenschränke. Durch einen sorglosen Umgang bei der Lagerung oder eine bekannte Schlosskodierung können insbesondere Angehörige an eine schussbereite Waffe gelangen. (...)

Portrait von Frank Tempel
Antwort von Frank Tempel
DIE LINKE
• 10.04.2013

(...) Zur Unterscheidung von Sportschießen und Ballern sowie zur Frage nach der Unterschriftensammlung des Aktionsbündnisses Amoklauf Winnenden verweise ich auf die Antwort an Herrn Hummel. (...) Als drogenpolitischer Sprecher setze ich mich für eine Entkriminalisierung und Regulierung des Gebrauchs von Drogen ein. (...)

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