Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 12.12.2007

(...) Ich habe mich bereits mehrfach gegen ein Verbot von gewaltverherrlichenden Computerspielen ausgesprochen. Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg für den Zusammenhang zwischen dem Spielen am Computer und Gewaltbereitschaft. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort von Christoph Pries
SPD
• 30.11.2007

(...) Sie deckt einen großen Anteil der Kosten, die bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Produktion, Gestaltung und Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen anfallen. Der Umstand, dass auch bei den öffentlich-rechtlichen Anbietern Spielfilme (Werbungsfrei!), Soap-Operas etc. gezeigt werden, liegt daran, dass sie natürlich für einen möglichst breiten Kreis attraktiv sein wollen und müssen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 29.11.2007

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 29.11.2007. Ich teile Ihre Meinung, daß ein erheblicher Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk besteht. Leider ist dieses Problembewußtsein bei den Staatskanzleien der Länder, die für Rundfunkpolitik zuständig sind, oder bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten selbst noch nicht wirklich erkennbar. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.12.2007

(...) Dies bedeutet jedoch nicht, dass Leistungen von Künstlern - egal ob Einzelkünstler oder Gruppe - immer mit dem ermäßigten Steuersatz zu besteuern sind. Liegen die Voraussetzungen von § 4 Nr.20 Buchstabe a UStG vor, sind die Leistungen vielmehr zwingend umsatzsteuerfrei. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 05.12.2007

(...) Da es ja die Zuschauer und Hörer sind, die zu über 90 Prozent die beiden öffentlich-rechtli­chen Anstalten über die GEZ finanzieren, kann man nur den Rat geben, sich häufiger bei den Anstalten zu beschweren, wenn man mit dem Programmangebot unzufrieden ist. Auf diesem Weg kann man sicherlich auf Dauer Einfluss auf die Qualität des Programms nehmen. (...)

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