Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Kusch
Antwort von Roger Kusch
Kusch
• 14.02.2008

(...) Mit dem Vorwurf der Volksverhetzung sollte man generell vorsichtig sein. Denn oberstes Prinzip unserer Demokratie ist die Meinungsfreiheit. (...) Dieser Vorwurf richtet sich allerdings nicht nur gegen die BILD-Redaktion, sondern auch gegen vermeintlich seriösere Zeitungen. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.02.2008

(...) auch wenn mit den von Ihnen angesprochenen Artikeln wohl kein Straftatbestand vorliegt, lehne ich persönlich es entschieden ab, mit Einzelbeispielen negative Stimmung gegen gesellschaftliche Gruppen zu erzeugen, die es eh schon schwer haben. Arbeitslose, besonders Langzeitarbeitslose brauchen gezielte Unterstützung um eine Wiedereingliederung ins Berufsleben zu schaffen - und keine weitere Stigmatisierung. (...)

Portrait von Herbert Otten
Antwort von Herbert Otten
Kusch
• 14.02.2008

(...) Sie stellen auch zu Recht fest, dass die Linke in der Hamburger Presse beinahe hofiert wird. Das ist eine besonders bittere Sache, zumal der eine oder andere in der CDU aus wahltaktischen Gründen hofft, dass die Linke in die Bürgerschaft einzieht und auf diese Weise der SPD und der GAL Stimmen „wegnimmt“. (...)

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