Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 08.01.2009

(...) der Begriff des "geistigen Eigentums" ist ein seit langem - schon weit vor 1990 - gebräuchlicher Fachbegriff. Er wird sowohl in der deutschen Rechtswissenschaft als auch im internationalen Sprachgebrauch benutzt (englisch: intellectual property). (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 08.01.2009

(...) Im Rahmen des Bundeshaushalts 2007 habe ich mit meinen Kollegen im Haushaltsausschuss ein Denkmalschutz-Sonderprogramm aufgelegt, welches den Erhalt von Kulturdenkmälern mit nationaler Bedeutung in ganz Deutschland sichern soll. Im Dezember 2008 haben meine Kollegen und ich entschieden, dass im Rahmen der zweiten Tranche des Sonderprogramms ein hoher fünfstelliger Betrag zur Sicherung und Reparatur der beschädigten Bausubstanz der Johannisberger Klause zur Verfügung gestellt wird. Die Sanierung wird der Eigentümer in enger Abstimmung und mit Unterstützung des Hessischen Landesamtes für Denkmalpflege durchführen. (...)

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von Günter Krings
CDU
• 07.01.2009

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema "Call-In-Shows". Nach vielen Meldungen über unlautere Methoden und "Zuschauerabzocke" haben die Landesmedienanstalten und die Sender gemeinsam Regeln zum Schutz der Zuschauer aufgestellt. (...)

Portrait von Ernst-Ewald Roth
Antwort von Ernst-Ewald Roth
SPD
• 06.01.2009

(...) die Hessen SPD hat aus der letzten Wahl gelernt und schließt keine Koalitionen aus. Die Mehrheitsverhältnisse werden von den Wählerinnen und Wählern am 18. (...)

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