Frage an Christoph Pries von Dieter G. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Pries !
Am Donnerstag, den 12. Februar 2009, findet im Kultur-Unterausschuss Neue Medien eine öffentliche Befragung von sieben Experten zum Thema "Kinderpornographisches Angebot im Netz per Verfügung sperren?" statt:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2009/pm_0902057.html
Sie sind Vorsitzender dieses Ausschusses und nehmen an der Expertenanhörung teil. Die Bundesregierung will unter der Federführung von Ursula von der Leyen alle Deutschen Internetprovider verpflichten, Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren. Das BKA hat eine entsprechende Liste vorliegen, die den Providern dann übermittelt werden soll. Zu diesem Vorhaben möchte ich Ihnen einige Frage stellen:
1.Bereits im Vorfeld dieser Initiative haben die Internetwirtschaft und viele weitere Experten erhebliche Kritik über die fehlende Wirksamkeit solcher Sperrungen angemeldet. Welche Positionen vertreten Sie in dieser Frage ?
2.Die Erfahrungen in anderen EU-Ländern haben gezeigt, dass solche Sperrungen weitgehend wirkungslos sind und technisch ganz einfach umgangen werden können. Warum soll also dieses untaugliche Mittel eingesetzt werden ?
3.Sind die technischen und gesetzlichen Möglichkeiten solcher Sperrungen erst geschaffen worden besteht auch die Gefahr, dass auf diese Sperrliste auch Webseiten gelangen, die vom Inhalt her vollkommen legal sind. Wie wollen Sie verhindern, dass z.B. Diskussionsforen & Internetportale zum Themenkomplex der Pädophilie nicht gesperrt werden ?
Vielleicht könnten Sie mir meine Fragen noch vor dem 12. Februar beantworten. Aber auch nach dem 12. wäre ich für eine ausführliche Antwort dankbar, zumal Sie und allen BesucherInnen von Abgeordnetenwatch dann auch gleich über das Ergebnis der Anhörung im Ausschuss für Neue Medien berichten könnten. Vielen Dank für Ihre Zeit und Mühe !
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Gieseking
Unter dem Namen „Dieter Gieseking“ lässt sich im Internet eine Biographie recherchieren, die die Vermutung zulässt, dass es Ihnen bei Ihren Fragen weniger um den Schutz der Kinder, als vielmehr um den Erhalt Ihrer – aus meiner Sicht – verwerflichen persönlichen Interessen geht.
Ich vertrete die Ansicht, dass alle notwendigen Schritte ergriffen werden sollten, um Kinder vor dem Missbrauch durch pädophil orientierte Menschen zu schützen.
Ob und wie dies zu erreichen ist, wird die Anhörung am Donnerstag zeigen.
Christoph Pries
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Mit freundlichen Grüßen
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