Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Ellerbrock
Antwort von Holger Ellerbrock
FDP
• 27.07.2011

(...) Auch Ihre Einschätzungen zum Thema Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wie der Werbung- und Sponsoringproblematik teile ich. Die FDP-Landtagsfraktion spricht sich klar für den Erhalt des dualen Rundfunksystems und auch klar für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Allerdings darf die Finanzierungsgarantie nicht wettbewerbsverzerrend gegen die privaten Rundfunkanbieter – denen man eine qualitativ hochwertige Informationsberichterstattung auch gar nicht in Gänze absprechen möchte - wirken. (...)

Frage von Rolf S. • 20.07.2011
Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.09.2011

(...) Dieser sogenannte „Gebührenstaatsvertrag“ wurde im Jahr 2010 noch von der CDU-FDP-geführten Landesregierung im wesentlichen fertigverhandelt, verantwortlich waren der damals amtierende Medienminister Armin Laschet und der damalige Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 20.07.2011

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich verstehe Ihr Bedauern darüber, dass das Queens of Metal Festival derzeit nicht stattfinden kann. Gerne biete ich Ihnen an, bei der Stadt Bad Königshofen die Hintergründe der Ablehnung des Festivals zu hinterfragen. (...)

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