Frage von Denis S. • 23.06.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 25.06.2024
Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, um die Potenziale der geflüchteten Menschen besser zu nutzen und sie schneller in Arbeit zu bringen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Denis S. • 23.06.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 24.06.2024
Das ist eine Frage, die die Bundesregierung beantworten müsste
Frage von Res M. • 23.06.2024
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2024
Der Familienausschuss hat die Bundesregierung auch wegen dieser Problematik aufgefordert, bis zum 31.12.2024 einen Regierungsentwurf zur Reform des öffentlichen Namensrechts vorzulegen. Damit wollen wir das öffentliche Namensrecht liberalisieren und auch die Vornamensänderungen erleichtern.
Frage von Angelika K. • 22.06.2024
Antwort von Gereon Bollmann AfD • 01.11.2024
Der Petitionsausschuss ist nicht für Parteiverbote zuständig
Frage von Frauke B. • 22.06.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 04.07.2024
Sie können sicher sein, dass wir als Demokratinnen und Demokraten diese Gefahren im Blick haben und uns bewusst sind, dass wir uns über weitere Schutzmaßnahmen Gedanken machen müssen
Frage von Heiko B. • 22.06.2024
Antwort von Martin Rabanus SPD • 25.06.2024
Das Ergebnis des Bürgerentscheids unterstützt nun den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.