Frage von Hans M. • 18.07.2024
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 18.07.2024
1) Die CDU setzt sich für die Implementierung des Drittstaatenkonzepts ein
2) Die CDU steht für realistische Politik für die Bürger
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 17.07.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 05.09.2024
Die Sicherheitsbehörden des Bundes gehen ihrem gesetzlichen Auftrag im Rahmen ihrer Zuständigkeiten sorgfältig nach.
Frage von Christian M. • 17.07.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 25.07.2024
Ich gehe davon aus, dass dies zeitnah der Fall sein wird.
Frage von Pascal H. • 17.07.2024
Antwort von Tanja Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 13.08.2024
Meines Wissens sind im Herbst weitere Beratungen geplant. Mehr Informationen bekommen Sie bei den MdBs.
Frage von Hans M. • 16.07.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 09.08.2024
Die Bundesregierung hat die Fragen zum genannten Thema beantwortet. Fragen und Antworten finden sich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) unter anderem auf folgenden Bundestagsdrucksachen: 20/3987 (Frage 17), 20/4141 (Frage 2), 20/4758, 20/6321, 20/6460, 20/7291 und jüngst 20/12284.
Frage von Hans M. • 16.07.2024
Antwort von Marja-Liisa Völlers SPD • 25.09.2024
Die Abwägung zwischen Transparenz und Staatswohl ist eine komplexe Aufgabe, bei der die Sicherheit Deutschlands stets
im Vordergrund steht.