Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tilman K. • 31.01.2008
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2008 (...) Wir fordern die konsequente Einhaltung des Vorsorgeprinzips, wonach zunächst bewiesen werden muss, dass Produkte für Mensch, Tier und Umwelt ungefährlich sind. Derzeit berufen sich die Saatgut-Konzerne Monsanto, BASF und Syngenta darauf, dass das Risiko von gentechnisch veränderten Pflanzen nicht nachweisbar sei. Wir treten für die Umkehr der Beweislast ein. (...)
Frage von Mathias R. • 30.01.2008
Antwort von Peter Bleser CDU • 01.02.2008 (...) Landwirte bauen eine Kultur nur an, wenn sie für ihren Betrieb daraus einen Nutzen ziehen können. Man sollte den Millionen von Landwirten auf der ganzen Welt, die GVO-Pflanzen nutzen, schon zutrauen, dass sie wirtschaftliche vernünftige Entscheidungen treffen können. (...)
Frage von Karin O. • 26.01.2008
Antwort von Kai Wegner CDU • 20.03.2008 (...) Ein ausnahmsloses Verbot ist dennoch nicht möglich, da sowohl die Religions-, als auch die Berufsfreiheit als verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter berührt sind. Obwohl der Tierschutz auch als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist, hat das Bundesverwaltungsgericht im November 2006 entschieden, dass dies der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum betäubungslosen Schächten nicht entgegen steht. (...)
Frage von Manfred H. • 24.01.2008
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 21.04.2009 (...) Die Agrarmarkt Austria Marketing GmbH untersuchte anschließend in einem großen Supermarkt, ob Fleischprodukte bevorzugt wurden, welche etwas teurer (6-10 Prozent), aber deutlich als "aus gentechnikfreier Fütterung" gekennzeichnet waren. Das Resultat: Die "gentechnikfreien" Produkte machten nur etwa ein Fünftel der verkauften Schnitzel und 30 Prozent des Hackfleischs aus. (...)
Frage von Daniel R. • 24.01.2008
Antwort von Björn Thümler CDU • 25.01.2008 (...) Da ich u.a. dafür gesorgt habe, dass die Straßenmeisterei in Nordenham überhaupt zuende gebaut wurde, können Sie davon ausgehen, dass diese auch dort bleiben wird, gleiches gilt wir Brake. Im Gegenteil, wir wollen die weitere Stärkung und wollen deshalb, dass Gemeinde, Kreis und Landesstraßen komplett in den Bereich der Straßenmeistereien kommen, weil dort eine sehr gute Arbeit gemacht wird. (...)
Frage von Jürgen K. • 23.01.2008
Antwort ausstehend von Christian Wulff CDU