Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz L. • 29.05.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 25.06.2009 (...) Die Diskussion dreht sich in erster Linie um die Frage, was dafür der richtige Weg ist. Die Union setzt vor allem auf Maßnahmen zur Entlastung der Betriebe, wie z.B. die Einrichtung eines Milchfonds im Rahmen des Health Checks, für den ab 2010 ansteigend Mittel zu Verfügung stehen, die im Rahmen der GAK vor allem den Milchbauern zur Verfügung stehen sollen. Im Rahmen eines EU-Konjunkturprogramms stehen für Deutschland etwa 87 Mio. (...)
Frage von Heinz L. • 29.05.2009
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 26.08.2009 (...) Milch trinke ich täglich, Milchprodukte sind Teil meiner ständigen Ernährung. Die Milcherzeugnisse sind ganz überwiegend aus deutscher Produktion. (...)
Frage von Dietmar H. • 29.05.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 02.06.2009 (...) Das gilt auch beim Thema Fördergelder und deren Verteilung, denn nur so schaffen wir Transparenz. Allerdings muss die Transparenz immer in einem angemessenen Verhältnis zum betriebenen Aufwand stehen. Daher sollten meiner Ansicht nach die Beihilfen in der Landwirtschaft erst ab einem bestimmten Schwellenwert veröffentlicht werden. (...)
Frage von Dietmar H. • 29.05.2009
Antwort von Daniel Schreyer CSU • 31.05.2009 (...) ich persönlich bin für die größtmögliche Transparenz und wundere mich selbst über diesen Vorgang. Gerade bei Subventionen, die an einen Betrieb fließen sehe ich keine schützenswerte Privatsphäre. Diese kann es geben, z.B. im kommunalen Bereich werden Stundungswünsche etc.pp. (...)
Frage von Christine E. • 29.05.2009
Antwort von Gerd Müller CSU • 05.06.2009 Sehr geehrte Frau Eberle,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Manfred D. • 29.05.2009
Antwort von Angelika Niebler CSU • 18.06.2009 (...) Dies ist eine Entscheidung die von den Kommunen vor Ort nach sorgfältiger Abwägung zu treffen ist. Aufgaben der Wasservorsorge können im Interesse des Wettbewerbs durchaus privaten Unternehmen übertragen werden. Dies ist unabhängig von Europa nach geltendem Recht möglich und wird bereits praktiziert. (...)