Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heribert F. • 16.02.2007
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 13.06.2007 (...) Für den Verbraucher an der Fleischtheke ist nicht feststellbar, ob ein Tier mit gentechnisch veränderten Organismen (Futterpflanzen) gefüttert wurde oder nicht. Eine Kennzeichnung ist bei Fleisch- und Wurstwaren nicht vorgeschrieben – weder eine prozess- noch eine produktorientierte Kennzeichnung. (...)
Frage von Michael K. • 16.02.2007
Antwort von Gudrun Kopp FDP • 19.02.2007 (...) der andauernde Missbrauch von eigentlich für Servicezwecke vorgesehene Rufnummern ist in der Tat ein Ärgernis. Nach der geltenden Rechtslage kann die Bundesnetzagentur jedoch bereits jetzt selbständig tätig werden, und sie tut auch ihr Möglichstes, um schnell und effizient gegen diese Rechtsverstöße vorzugehen. (...)
Frage von Jürgen F. • 15.02.2007
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 15.02.2008 (...) Dazu zählen z.B. auch der Lebensmittelgroß- und -einzelhandel, Importeure und Wochenmärkte. Die Lebensmittelüberwachung geht dabei nach einem Probenplan vor, der vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit erstellt wird, um zu gewährleisten, dass die Kontrollen regelmäßig stattfinden und die gesamte Produktpalette abdecken. Die Häufigkeit der Kontrollen richtet sich nach der Höhe eines möglichen Risikos. (...)
Frage von Matthias S. • 14.02.2007
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 23.02.2007 (...) Die Veröffentlichung des ersten Gaspreisvergleichs durch das Bundeskartellamt Ende Dezember letzten Jahres und die sehr rege Nachfrage durch die Bevölkerung hat aufgezeigt, dass es von Seiten der Verbraucher ein großes Interesse an Preisvergleich und -transparenz gibt. Auch der am 19. (...)
Frage von Thomas K. • 14.02.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.02.2007 (...) Ich stimme Ihnen zu: Ein Verbot sogenannter „Killerspiele“ ist überflüssig und nicht zielführend. Der Umgang mit solchen Computerspielen erfordert eine gewissenhafte und sachliche Diskussion, aber keinen gesetzgeberischen Aktionismus. (...)
Frage von Daniel M. • 13.02.2007
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 15.02.2007 (...) Die unterschiedlichen Verbreitungswege der Vogelgrippe, einerseits durch Handel und anderseits durch Wildvögel, denen hierbei eine Schlüsselrolle zukommt, wie sich auch schon an den hohen Infektionsraten auf der Insel Rügen im vorigen Jahr gezeigt hat, müssen und werden bei der Beratung notwendiger Schutzmaßnahmen berücksichtigt. So wurde beispielsweise im vergangenen Jahr ein großer Aufwand betrieben, um illegale Importe von Geflügelfleisch beispielsweise durch Reisende aus der Türkei zu unterbinden. (...)