Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.02.2009

Sehr geehrter Herr Zwanziger,

ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich mich als Bundesministerin der Justiz nicht zu (laufenden) Verfahren äußern kann, gleiches gilt für die Bewertung der Vorgehensweise von Strafverfolgungsbehörden.

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 11.07.2008

(...) Auch ich wäre froh, wir könnten unseren Menschen Energie zu geringeren Kosten anbieten, aber ich fürchte, dass Energie nie wieder billiger wird - und längere Laufzeiten von Atomkraftwerken werden da auch überhaupt nicht helfen. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 30.07.2008

(...) Es würden dann leider auch Spiele erlaubt sein, in denen Folter, sexuelle Erniedrigung und andere Formen willkürlicher Gewalt durch die Spielfigur gezielt eingesetzt werden müssen, um das Ziel des Spiels zu erreichen. Anders als bei Horrorfilmen zum Beispiel ist der Spieler hier aktiv aufgefordert, solche Handlungen virtuell zu vollziehen. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 10.07.2008

(...) Zu Ihrer Aussage "Wer Politik für Unternehmen macht, kann keine Zustimmung der Normalbürger erwarten", kann ich nur erwidern: Ich war immer schon der Meinung, dass die Wirtschaft für die Menschen da sein muss und nicht umgekehrt. Das spiegelt sich auch in meiner politischen Arbeit wieder. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 01.08.2008

(...) Für Sie ändert sich dadurch nichts. Der Verkauf von Krediten ist für die Banken ein wichtiges Instrument zur Refinanzierung. Ohne diese Möglichkeit wären Darlehen in Deutschland für die Verbraucher erheblich teurer. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 11.07.2008

(...) Ich glaube nicht, daß der Erwerb der Stromnetze durch die Bundesrepublik Deutschland besonders sinnvoll wäre: Zum einen wäre ein Kauf der Netze nicht finanzierbar - die Bundesregierung müßte den jetzigen Eigentümern ja den Verkehrswert zahlen und die dringend notwendigen Ausbau der Netze finanzieren. Zum anderen zeigen ja Beispiele in anderen Sektoren, dass Privatisierung dem Verbraucher zu Gute kommen kann. (...)

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