Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Groote
Antwort von Matthias Groote
SPD
• 08.09.2008

(...) vielen Dank für ihre Frage zu Qualitätsnormen für Obst und Gemüse. Es gibt keine spezifische Verordnung auf europäischer Ebene, die für Obst und Gemüse festlegt wie lange sie als "frisch" bezeichnet werden können, allerdings weißt die Verordnung Nr. (...)

Frage von Martin B. • 21.08.2008
Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 25.08.2008

Sehr geehrter Herr Bruns,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 27.08.2008

(...) Neben mehr Prävention, mehr Transparenz, mehr Datensicherheit und besseren Sanktionsmöglichkeiten müssen wir jedoch auch die Menschen darüber aufklären, was mit ihren freiwillig herausgegeben Daten passieren kann. Denn die einfachste Lösung, den sogenannten „Datenklau“ zu verhindern, liegt in der Vorsichtigkeit und Sparsamkeit der Verbraucher bei der Herausgabe persönlicher Daten. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 16.09.2008

(...) Zusätzlich zu einer weiterreichenden gesetzlichen Regelung kann der Schutz vor Datenmissbrauch auch durch ein größeres Datenschutzbewusstsein in der Bevölkerung verbessert werden. Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz. Generell ist es empfehlenswert, so wenig Daten wie möglich preiszugeben und möglichst keine Geschäfte abzuschließen, die ein Einverständnis zur Datenweitergabe voraussetzen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 21.08.2008

(...) Allgemein gilt: Kosten von Mahnschreiben sind als Verzögerungsschaden dann erstattungsfähig, wenn nach Eintritt des Verzugs gemahnt wurde und die Mahnung eine zweckentsprechende Maßnahme der Rechtsverfolgung ist. Die Kosten der Erstmahnung, die den Verzug überhaupt erst begründet, können nicht verlangt werden. Allerdings kann man auch ohne Mahnung in Verzug geraten. (...)

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