Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 23.04.2009

(...) Ministerin Aigner sieht sich auch nach meiner Einschätzung eher der Wirtschafts- und Lebensmittellobby als den Verbrauchern verpflichtet. (...) Als Fraktion nutzen wir unsere Rechte in den Ausschüssen und im Parlament, um auf unsere Positionen aufmerksam zu machen und die Arbeit von Ministerin Aigner sehr genau zu verfolgen und ggfs. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort von Markus Löning
FDP
• 09.04.2009

(...) Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass die FDP-Bundestagsfraktion derzeit intensiv an Vorschlägen arbeitet, wie der Verbreitung kinderpornografischer Inhalte Einhalt geboten werden kann. (...) Auf Ihren speziellen Fall bezogen: Sollten Sie tatsächlich strafrechtlich relevantes Material in Pop-ups oder in Spam-Mails erhalten, rate ich Ihnen, Anzeige zu erstatten. (...)

E-Mail-Adresse