Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerda W. • 18.05.2009
Antwort von Siegfried Koschwitz DiePinken/Bündnis 21 • 18.05.2009 (...) Viele kleine Länder haben jeweils 6 EU-Abgeordnete und vertreten zusammen nicht mal soviel Bürger wie ein deutscher EU-Abgeordneter. Mit dem Lissabon-Vertrag soll das EU Parlament und so die EU-Abgeordneten mehr Stimmengewicht erhalten. Viele neue Regelungsfelder sollen dann mit Mehrheit der EU-Abgeordneten beschlossen werden können. (...)
Frage von Sonja Z. • 18.05.2009
Antwort von Siegfried Koschwitz DiePinken/Bündnis 21 • 18.05.2009 (...) Das Volk zahlt die Zeche und nicht die bestens versorgten Politiker. .......deshalb Volksentscheide bei grundsätzlichen Änderungen. (...)
Frage von Achim U. • 18.05.2009
Antwort von Siegfried Koschwitz DiePinken/Bündnis 21 • 18.05.2009 (...) Verfassungsrechtler Prof. Schachtschneider lieferte eine ausführliche Begründung, wie das Grundgesetz unterlaufen und ausgehebelt wird, wenn der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt. Im Grundgesetz Art. (...)
Frage von Gisela W. • 18.05.2009
Antwort von Julian Thomsen ÖDP • 20.05.2009 (...) Agrogentechnik ist meines Erachtens in vielen Aspekten heikel. Ich selbst habe in meinem Studium schon mit Genen arbeiten dürfen und möchte betonen, dass die Arbeit mit Genen nicht von Grund auf verteufelt werden sollte. Das ist nicht mein Anliegen und nicht das der ödp. (...)
Frage von Helmut V. • 17.05.2009
Antwort von Hans-Gert Pöttering CDU • 05.06.2009 (...) Aber ich möchte hierbei betonen, dass das Bild der Europäischen Union in der Öffentlichkeit auch von Politikern anderer Ebenen korrigiert werden muss. Die Minister, die in Brüssel gemeinsam und häufig einstimmig Gesetzgebung beschließen, müssen auch in Berlin dazu stehen und nicht sagen: "Das hat Brüssel entschieden!". (...)
Frage von Helmut V. • 17.05.2009
Antwort von Dieter Kipp FREIE WÄHLER • 18.05.2009 (...) Viele Bürger,wie Sie wohl auch,erleben die EU eher als komplexes, intransparentes, bürokratisches und wenig demokratisches Gebilde, teilweise zu recht! (...)