Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Hense
Antwort von Norbert Hense
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.05.2009

(...) Gründe meines Engagements sind, dass ich denke, dass wir eine bessere und aufgeklärtere Gesellschaft hätten, wenn Volksentscheide möglich wären. Auch wollte ich mich einmischen und meine Ideen einbringen. (...)

Portrait von Nadja Hirsch
Antwort von Nadja Hirsch
FDP
• 01.06.2009

(...) aus meiner persönlichen Sicht, aber auch seitens der FDP, muss das Europäische Parlament gegenüber den anderen Institutionen, wie dem Rat und der Kommission gestärkt werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 02.06.2009

(...) Die Europäische Kommission kann also nicht einfach eine Richtlinie oder eine Verordnung erlassen. Am häufigsten angewandt wird das sogenannte Mitentscheidungsverfahren, bei dem Rat und Parlament gleichberechtigt sind und gemeinsam über den Vorschlag beschließen. Hier kann sich das Parlament in über 80% der Fälle gegenüber dem Rat mit seinen Forderungen durchsetzen. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 09.06.2009

(...) Aber ein Mehr an Informationen bedeutet nicht immer auch ein Mehr an Wissen. Wir brauchen eine mutige Reduzierung von Angaben auf der Packungsvorder- bzw. -oberseite. (...)

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