Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten T. • 27.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Dadurch ist die Anzahl der Zugriffe in den vergangenen Jahren drastisch angestiegen. Laut polizeilicher Kriminalstatistik hatte sich die Verbreitung von Kinderpornografie in 2007 um 110 Prozent im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Über die Erhöhung der Nachfrage wird das Angebot nach immer neuen und brutaleren Bildern angeheizt. (...)
Frage von Gerd B. • 27.07.2009
Antwort von Harald Zander NPD • 27.07.2009 Sehr geehrter Herr Bendler,
Frage von Martin G. • 27.07.2009
Antwort von Björn Böhning SPD • 28.07.2009 (...) das Netzwerk "Piraten in der SPD" hat sich in der Tat erst kürzlich gegründet. Mit diesem Netzwerk versuchen wir Einfluss auf die Netzpolitik der SPD zu nehmen. (...)
Frage von Markus S. • 27.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Natürlich gibt es auch heute schon Verhaltenskodizes der Social Communities, an die sich Internetnutzer halten müssen, wenn sie sich in Foren aufhalten. (...) Wir brauchen verständliche und akzeptable Spielregeln, die das Miteinander im Netz wirksam regeln. (...)
Frage von Thorsten L. • 27.07.2009
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 04.08.2009 (...) Der Bundesrat hat im Dezember 2008 die Empfehlung abgegeben, das Informationsfreiheitsgesetz in Bezug auf die Finanzaufsicht zu ergänzen. Die Ergänzung zielte darauf ab, die Finanzdienstleistungsaufsicht vom Informationsfreiheitsgesetz auszunehmen. Mittlerweile ist dieser Vorschlag vom Tisch. (...)
Frage von Christoph S. • 26.07.2009
Antwort von Patrick Schreiber CDU • 27.07.2009 (...) Wenn Sie sich einmal die Dresdner Direktkandidaten für den Sächsischen Landtag anschauen, so werden Sie feststellen, dass ich mit 29 Jahren der jüngste und Martin Modschiedler mit 42 Jahren der älteste CDU-Direktkandidat ist. Die Dresdner CDU hat mit der Nominierung letztendlich auch einen Generationenwechsel herbeigeführt und dies ohne, dass daraus ein Generationenkonflikt innerhalb unserer Partei entstanden ist. (...)