Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 05.08.2009

(...) Ich halte es für ungerechtfertigt, dann von gebrochenen Wahlversprechen zu reden. Es ist sicher für Politikerinnen und Politiker nicht immer einfach, den Erwartungen, die an sie gestellt werden, nicht zu entsprechen oder auch unpopuläre Antworten zu geben. Ich tue das und viele meiner Kollegen und Kolleginnen auch. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.08.2009

(...) Eine Enthaltung ist aber keine Zustimmung. Ich wollte damit bewusst zu Ausdruck bringen, dass ich das Gesetz der Familienministerin in der vorliegenden Form für nicht zustimmungsfähig halte, aber das Grundanliegen des Schutzes der Unversehrtheit von Kindern teile. (...)

Antwort von Torsten Staffeldt
FDP
• 03.08.2009

(...) Aus meiner Sicht sind die beschlossenen Zugangssperren nicht nur nutzlos, sondern gar schädlich, denn sie berühren sensible Fragen unseres freiheitlichen Rechtsstaats. Ich befürchte, dass dieses Gesetz den Einstieg in die Internetzensur darstellt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.09.2009

(...) Diese Einschätzung basiert auf verschiedenen Vorsichtsmaßnahmen. Grundsätzlich sind die Verwendung von Blut und Plasma aus Großbritannien ebenso ausgeschlossen wie potentielle Spender, die sich zwischen 1980 und 1996 dort einer Operation unterzogen oder sich mindestens 6 Monate kumulativ aufgehalten haben, wobei sie sich unwissentlich einer Infektion mit dem BSE-Erreger ausgesetzt haben könnten. Falls ein Spender nach der Spende an vCJK erkranken sollte, käme es zu einem Rückruf der entsprechenden Blutprodukte. (...)

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