(...) Die Daten wären auf zentralen Servern abgelegt. Grundprinzip des Datenschutzes ist Datensparsamkeit. Es wäre möglich die Daten dezentral auf der Karte direkt zu speichern: Das Fraunhofer-Institut für offene Kommunikationssysteme hat im Auftrag der Gematik herausgefunden, dass elektronische Gesundheitskarten mit integrierter Speicherkarte durchaus geeignet sind. (...)
Sehr geehrter Herr Lima,
(...) Es kann nicht angehen, wenn jetzt überall die privaten Kitas, Schulen und Hochschulen entstehen und wir damit die Spaltung festigen. (...)
(...) DIE LINKE hat sich aus der SED, SED/PDS, PDS und Linkspartei.PDS entwickelt. Insofern erkennen wir als Partei unsere direkte Verantwortung für das Wirken in der DDR an. (...)
(...) In einer Vielzahl anderer Zusammenhänge hat DIE LINKE Thüringen stets gezeigt, dass sie eine Verharmlosung oder gar Leugnung begangenen Unrechts mit aller Entschiedenheit verurteilt. Und sofern verantwortliche Mitglieder unserer Partei in historische Verstrickungen involviert waren, sind sie dazu verpflichtet, dies offen zu legen und aufrichtig sowie einsichtig zu thematisieren. (...)
(...) Außerdem haben wir gerade in der letzten Woche im Thüringer Landtag beschlossen, dass auch die Abgeordneten des künftigen Landtags auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüft werden. (...)