Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Daniel Volk FDP • 11.09.2009 (...) Die FDP ist seit langem der Meinung, dass das Militärgefängnis Guantanamo Bay geschlossen werden sollte. Es ist für uns unannehmbar, dass, wie hier der Fall, Häftlinge über einen längeren Zeitraum ohne ausreichende Rechtsgrundlage inhaftiert werden. Was die Aufnahme von Gefangenen aus Guantanamo angeht, so sollte Deutschland sie weder blockieren noch Blankoschecks ausstellen, sondern aus humanitären Gründen die Einzelfälle sorgfältig prüfen. (...)
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Henning Hintze DIE LINKE • 07.09.2009 (...) durch meine beruflichen Erfahrungen im Ausland weiß ich die Bemühungen von „amnesty international“ außerordentlich zu schätzen. Die Welt sähe sehr viel düsterer aus, wenn es diese hartnäckigen und in vielen Fällen erfolgreichen Bemühungen nicht gäbe. (...)
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort ausstehend von Christian Vorländer SPD Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Axel Berg SPD • 16.09.2009 (...) Dem Schutz von Frauen und Mädchen vor sexualisierter Gewalt in Konfliktsituationen kommt deshalb eine besondere Bedeutung zu. Auf internationaler Ebene gab es in diesem Zusammenhang zwei VN-Sicherheitsratsresolutionen. (...)
Frage von Patrick N. • 31.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 01.09.2009 (...) "Stasi-Schäuble" und "Zensursula", wie diese CDU-Politiker treffend von der Internetgemeinde genannt werden, müssen deshalb in ihren antidemokratischen Bestrebungen gestoppt werden, damit wir nicht im präventiven Überwachungsstaat landen. (...)
Frage von Thomas G. • 31.08.2009
Antwort von Christoph Schulze SPD • 01.09.2009 (...) Klasse im Mai 1982 ein schlimmes Gelenkrheuma eingefangen habe. Wir haben nachts zu lange und im Kalten kräftig einen draufgemacht. Wegen des Gelenkrheumas wurde ich ausgemustert. (...)