Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 15.06.2010

(...) Auf Ihre Vermutung eingehend, dass das Tätigen von Finanzmarktspekulationen eine ähnliche Suchtgefahr ausginge, wie vom Glücksspiel, möchte ich auf die derzeitige Diskussion um Leerverkäufe und Finanztranskationen eingehen, die ähnliche Anzeichen von Suchtverhalten provozieren können. Die von Ihnen ebenfalls erwähnte Suchtgefahr bei so genannten Brokern ist da deutlich schwieriger zu bewerten. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.12.2010

(...) Titandioxid ist ein weißer Farbstoff, der ohne eine Höchstmengengrenze in Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika eingesetzt wird und als völlig unbedenklich eingestuft wird, weil er unverdaut wieder ausgeschieden wird. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 27.05.2010

(...) Sie sprechen hier allerdings einen, im Vertragsrecht üblichen, Vorgang an. Es ist für gewöhnlich so geregelt, dass beide Partner mit Abschluss eines Abo-Vertrags eine gewisse Kündigungsfrist vereinbaren. Dies ist nicht etwa als Schikane für den Kunden gedacht, sondern zum Schutz beider Vertragsparteien. (...)

Portrait von Franz Untersteller
Antwort von Franz Untersteller
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2010

(...) Um den notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien möglichst schnell voranzubringen haben wir mit dem unter Rot-Grün entwickelten "Erneuerbaren Energien Gesetz" (EEG) - es ist kürzlich 10 Jahre alt geworden- ein hervorragendes Instrument entwickelt, das zwischenzeitlich von über 40 Ländern weltweit übernommen wurde. Lag der Anteil der regenerativen Energien an der Stromerzeugung im Jahr 1998 noch bei lediglich 4,3% so waren es Ende vergangenen Jahres dank der mit diesem Gesetz verbundenen Anreize rund 16,1%. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort von Hans-Michael Goldmann
FDP
• 24.06.2010

(...) Mein persönlicher Rat muss für Sie daher lauten, dass Sie abwägen sollten zwischen dem positiven Nutzen des Präparates und den eventuellen und noch nicht endgültig zu belegenden Risiken des Zusatzstoffes Titandioxid. Wenn Ihre Zweifel überwiegen, würde ich Ihnen grundsätzlich sehr empfehlen auf ein Alternativprodukt auszuweichen, welches den besagten Stoff nicht enthält. (...)

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