Frage von Bernd V. • 28.12.2010
Antwort von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2011
(...) Daher kann ich nur unterstützen, dass Sie Ihren Stromversorger wechseln möchten. Durch Ihre Grenzlage ist die Situation sicher speziell. (...)
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Frage von Bernd V. • 28.12.2010
Antwort von Alfred Winkler SPD • 28.01.2011
(...) Diese wurden traditionell von Schweizer Stromanbietern versorgt. (...) In dieser Antwort weist Wirtschaftsminister Pfister auf Überlegungen hin Anbindungen an das deutsche Netz direkt zu schaffen. (...)
Frage von Rudolf S. • 28.12.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Frage von Bernhard S. • 28.12.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 02.03.2011
(...) Rechtsverletzungen über das Internet durch das Herunterladen und öffentliche Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Inhalte haben allgemein zugenommen. Hierdurch wird ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden verursacht. (...)
Frage von Michael S. • 24.12.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Frage von Walter B. • 18.12.2010
Antwort von Klaus Riegert CDU • 20.12.2010
(...) Die Fraktion der CDU/CSU plädiere für ein einheitliches „Smiley-System“ in ganz Deutschland. Dabei müsse im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Betriebe eine sehr verlässliche, nachvollziehbare und glaubwürdige Kennzeichnung mit „Smileys“ sichergestellt werden. Dass der Bund dabei den Rechtsrahmen durch das VIG setze, halte sie für richtig. (...)