Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 03.02.2012

(...) das ACTA-Abkommen gegen Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde am 26. Januar durch Vertreter von 22 EU-Staaten und der Europäischen Kommission unterzeichnet. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 26.01.2012

(...) der Tierschutz ist mir ein wichtiges Anliegen und ich teile grundsätzlich Ihre Meinung, dass entsprechende Grundkenntnisse die entscheidende Voraussetzung für eine artgerechte Hundehaltung sind. Als außenpolitischer Experte und damit als Laie in Tier- und Verbraucherschutzfragen kann ich mich aber nicht zu dem konkreten von Ihnen angesprochenen Fall angemessen äußern. (...)

Portrait von Sören Link
Antwort von Sören Link
SPD
• 26.01.2012

(...) Nach aktueller Gesetzeslage muss der Verkauf von Welpen genehmigt werden, wenn der entsprechende Fachhändler die sehr umfangreichen, regelmäßig kontrollierten Auflagen erfüllt hat. Dieses ist laufendes Geschäft der Ordnungsbehörde, also der Stadt Duisburg. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 09.02.2012

(...) Mit dem immer stärkeren Zubau an erneuerbaren Energien und dem Wegfall von rund 10 Prozent der gesicherten Erzeugungsleistung durch die Abschaltung der Kernkraftwerke in diesem Frühjahr erhöht sich die Gefahr von Stromausfällen. (...) Ein weiterer unkontrollierter Anstieg der Energiekosten gefährdet somit den Industriestandort Deutschland - und damit die Grundlagen unseres Wohlstandes. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 12.04.2012

(...) Die dringendere Frage ist aber sicherlich, wie dem Treiben der ausländischen Zulieferer deutscher Firmen Einhalt geboten werden kann, die mit Kinderarbeit, unmenschlichen Produktionsbedingungen, 16-Stunden-Arbeitstagen ohne Urlaub gegen alle Regeln verstoßen. Wie sollen Forderungen nach sozialen Mindeststandards, nach dem Verbot der Kinder- und Gefangenenarbeit oder der Einhaltung des Umweltschutzes durchgesetzt werden - und wie kann ihre Einhaltung kontrolliert werden? (...)

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