Frage von Thomas K. • 26.01.2012
Frage an Barbara Steffens von Thomas K. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Steffens,
mich würde einmal Interessieren wie eine Pressemitteilung in Ihren Augen als Gesetz gelten kann, indem Sie Städte dazu auffordern Strafandrohungen gegen Vertreiber von E-Zigaretten zu verhängen.
Nennen Sie mir doch bitte dieses Gesetz und wo ich es nachlesen kann ....
MfG
![Barbara Steffens Portrait von Barbara Steffens](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/babara-steffens-7227_klein.jpg?itok=s0bZDRaW)
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2012
Sehr geehrter Herr Kloster,
gerne beantworte ich Ihre Frage.
Ich beziehe mich auf das Arzneimittelgesetz. Eine Information über die geltende Rechtslage habe ich an die Bezirksregierungen und die Kreise sowie kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht. (Erlass)
Und diese handeln entsprechend.
Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens