Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha B. • 18.05.2013
Antwort von Heide Rühle Bündnis 90/Die Grünen • 03.03.2014 (...) Von einer Klage von großen Olivenölherstellern ist mir nichts bekannt. Die Initiative wurde aber offenbar im Rahmen der Umsetzung eines Aktionsplanes der EU-Kommission für den Olivenölsektor ersonnen. Weitere Informationen zu diesem Aktionsplan finden Sie hier: http://ec.europa.eu/agriculture/olive-oil/index_de.htm (...)
Frage von Alexander P. • 15.05.2013
Antwort ausstehend von Annette Schwarz CDU Frage von Alf G. • 14.05.2013
Antwort von Martin Lindner FDP • 27.05.2013 (...) zu einer Zwangsprivatisierung der kommunalen Wasserversorgung wird es nicht kommen. (...)
Frage von Hermann B. • 13.05.2013
Antwort von Nicole Maisch Bündnis 90/Die Grünen • 22.05.2013 (...) Insbesondere zu teuren, kostenpflichtigen Wartschleifen erreichen mich immer wieder Fragen und Anregungen, da es sich hierbei um ein großes Verbraucherärgernis handelt. (...) Das Gesetz ist daher eine Mogelpackung. (...)
Frage von Erhard J. • 06.05.2013
Antwort von Axel Voss CDU • 10.05.2013 (...) Diese können allerdings bisher mit Mehrheitsbeschluss ohne europaweite Ausschreibung an kommunale Eigenbetriebe oder private Firmen frei vergeben werden. Insofern ist eine demokratische Kontrolle zu 100% gewährleistet. Die aktuelle Diskussion bezieht sich „nur“ auf das europäische Wettbewerbsrecht. (...)
Frage von Arno M. • 02.05.2013
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 05.06.2013 (...) Einen Nachtrag aus aktuellem Anlass möchte ich Ihnen noch berichten. Ich habe in einem Gespräch heute erneut erfahren, dass viele Menscheng glauben, dass Fracking verboten sei, wenn das entsprechende Gesetz, das gerade zur Debatte steht, scheitert. Das ist Unsinn. (...)