Frage an Heide Rühle von Sascha B. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte(r) Abgeordnete(r)
Als Mitglied des Ausschusses für Verbraucherschutz der EU können Sie mir hoffentlich weiterhelfen.
Von der EU Kommission wurde ein Verbot von offenem Olivenöl in Restaurants ab 2014 beschlossen. Nicht etwa von Salz, Pfeffer bzw. Balsamico oder Essig, nein, ausschließlich Olivenöl. Das ganze wurde als Verbraucherschutzmaßnahme begründet.
Geklagt hatten laut Presseberichten 4 große Olivenöl Hersteller, der Restaurantgast müsse schließlich wissen wessen Öl er konsumiere. Daraufhin hat eine Expertenkommission der EU-Kommission vorgeschlagen dieses Verbot zu erlassen was daraufhin nun auch geschehen ist. Für mich sieht das überhaupt nicht nach Verbraucherschutz aus, es riecht gewaltig nach Korruption.
Mich würde nun interessieren, wer genau hat geklagt (Olivenöl Hersteller), wer ist bzw. war die sogenannte Expertenkommission (Namen) und wer hat in der EU-Kommission für dieses Verbot gestimmt (Namen)?
Können Sie mir weiterhelfen bzw. woher kann ich diese Informationen bekommen?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Sascha Brinkmann
Sehr geehrter Herr Brinkmann,
vielen Dank für Ihre Frage, bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.
Vorweg: ich habe von diesem Verbot - wie auch die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen - nichts gehalten und ich bin froh, dass die Kommission den Vorschlag aufgrund des öffentlichen Drucks umgehend zurückgezogen hat.
Von einer Klage von großen Olivenölherstellern ist mir nichts bekannt. Die Initiative wurde aber offenbar im Rahmen der Umsetzung eines Aktionsplanes der EU-Kommission für den Olivenölsektor ersonnen. Weitere Informationen zu diesem Aktionsplan finden Sie hier: http://ec.europa.eu/agriculture/olive-oil/index_de.htm
Im Rahmen dieses Aktionsplan arbeitet die EU-Kommission mit einer Expertengruppe zu Olivenöl zusammen. Die Protokolle der Treffen dieser Expertengruppe finden Sie hier: http://ec.europa.eu/agriculture/consultations/advisory-groups/olives/index_en.htm Die Zusammensetzung der Expertengruppe können Sie bei der Generaldirektion Landwirtschaft der Europäischen Kommission erfragen: http://ec.europa.eu/agriculture/contact/infoform_de.htm
Mit freundlichen Grüßen
Heide Rühle
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Mit freundlichen Grüßen
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