Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 26.10.2013
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 06.11.2013 (...) Die EEG-Umlage muss wie alle anderen Instrumente der Energiewende auf ihre Wirksamkeit und auch auf die Gerechtigkeit überprüft werden. Auch wenn viel Kritik geübt wird, ist die EEG-Umlage derzeit ein wichtiger Baustein, um die Energiewende voranzubringen. (...)
Frage von Helmut E. • 26.10.2013
Antwort von Markus Koob CDU • 11.12.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage zur Zukunft der EEG-Umlage. (...)
Frage von Helmut E. • 26.10.2013
Antwort von Hans Joachim Schabedoth SPD • 03.12.2013 (...) Diese sind nach dem Haushaltsrecht unzulässig. Die EEG-Umlage ist so geregelt, dass diese von den Vertrieben an die Netzbetreiber in der Höhe zu entrichten ist, die die Netzbetreiber an die Anlagenbetreiber überweisen. Dass sich die Vertriebe darauf verständigt haben, diese EEG-Kosten Eins-zu-Eins an die Verbraucher weiter zu geben, ist deren Entscheidung, davon steht nichts im Gesetz. (...)
Frage von Annette H. • 15.10.2013
Antwort von Elisabeth Schroedter Bündnis 90/Die Grünen • 17.10.2013 (...) Wie sie meinen Antworten ( http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f402190.html#q402190 sowie http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f407843.html#q407843 ) entnehmen können, habe ich nicht infrage gestellt, dass die E-Zigarette für abhängige Raucher ein Weg für den Ausstieg sein könnte. Daraus ergibt sich auch meine Position zum Vertrieb als medizinisches Hilfsmittel. (...)
Frage von Heiko S. • 10.10.2013
Antwort von Christa Klaß CDU • 11.10.2013 (...) Diese Krankheiten werden auch nicht immer vom Rauchen ausgelöst. (...) Das Europäische Parlament hat nun beschlossen, dass die kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweise - Text und Bild - in drei Gruppen unterteilt werden und abwechselnd je ein Jahr lang zu verwenden sind. (...)
Frage von Eckart B. • 26.09.2013
Antwort von Sigrid Beer Bündnis 90/Die Grünen • 01.10.2013 (...) Eine Kontrolldichte und -genauigkeit nach Kassenlage darf es nicht geben. Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Kontrolldefizite insbesondere auch auf kommunaler Ebene haben die Regierungsparteien in NRW vor kurzem den Antrag "Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW" ins Plenum eingebracht. Hierin fordern wir von der Landesregierung u.a. (...)