Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de zu den Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). (...)

(...) Von einem transatlantischen Freihandelsabkommen erhoffen sich Europa und die USA wirtschaftliche Wachstumspotenziale auf beiden Seiten des Atlantiks. Wirtschafts-, wettbewerbs- und handelspolitische Interessen sollen hiermit harmonisiert werden. (...)

(...) Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist vereinbart worden, dass wir einen Erfolg bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) anstreben. Internationale Handelsabkommen haben für die SPD immer eine hohe Priorität gehabt. Die Globalisierung braucht grenzüberschreitend anerkannte und durch internationales Recht durchsetzbare Regeln. (...)

(...) Dass es nicht leicht sein wird, sich mit der CDU auf gemeinsame Positionen zu einigen, war zu erahnen. Und das gilt nicht nur in Sachen Gentechnik. (...)

Sehr geehrter Herr Koch,

(...) Persönlich bin ich im Wesentlichen ein Anhänger des deutschen Urheberrechtsgesetzmodells, das allerdings in einigen Punkten der gegenwärtigen Realität angepasst werden sollte. Beispielsweise halte ich die Übernahme der amerikanischen "Fair Use"-Regelung, die eine nichtautorisierte Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material dann erlaubt, wenn sie der öffentlichen Bildung und der Anregung geistiger Produktionen dient, durchaus für sinnvoll. (...)