Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Steineke
Antwort von Sebastian Steineke
CDU
• 23.07.2014

(...) Der Umsatzsteuer unterliegen in Deutschland Lieferungen und Leistungen, die Unternehmer (damit auch Autohändler) im Inland entgeltlich im Rahmen Ihres Unternehmens ausführen (§ 1 Abs. 1 Nr. (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.07.2014

(...) Die Gebühren würden immer weiter steigen. Außerdem ist wichtig, dass der öffentliche Rundfunk für alle zugänglich ist. Auch das spricht dafür, dass alle bezahlen. (...)

Portrait von Peter Wichtel
Antwort von Peter Wichtel
CDU
• 17.07.2014

Sehr geehrter Herr Schimkus,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
DIE LINKE
• 25.07.2014

(...) Denn einige der Entscheidungen der Bundesregierung hätten bei einem Volksentscheid keinen Bestand – wie Umfragen zeigen: Zum Beispiel ist die Mehrheit der Befragten gegen den Krieg in Afghanistan, die Bundeswehr wird trotzdem weiter eingesetzt. (...) Menschen mit Behinderungen – mehr als 50 Jahre wurde für sie die Befreiung von der Gebühr gewährt – müssen nun beantragen, dass sie nur ein Drittel der Gebühr bezahlen. (...)

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