Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan D. • 14.04.2015
Antwort von Markus Ferber CSU • 14.04.2015 (...) Ich bin grundsätzlich davon überzeugt, dass Handel für Europa unerlässlich ist und wir unsere Handelsbeziehungen weiter intensivieren müssen, um langfristig wirtschaftlich erfolgreich und wettbewerbsfähig zu bleiben. Ich sehe in TTIP die Chance, unsere hohen europäischen Standards, sei es im Bereich des Verbraucher- und Umweltschutzes, oder im technischen Bereich, zu Weltstandards auszuweiten. (...)
Frage von Reinhard G. • 12.04.2015
Antwort von Fabio De Masi BSW • 12.04.2015 Frage von Reinhard G. • 09.04.2015
Antwort von Jan Philipp Albrecht Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2015 (...) sehen den Einsatz von Glyphosat sehr kritisch und fordern eine Neubewertung (...) Freihandelsabkommen TTIP und CETA nicht zu einer Absenkung von (...)
Frage von Beate P. • 07.04.2015
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 26.06.2015 (...) Zwischennachrichten kann man leider nicht auf Abgeordnetenwatch einstellen. Dafür kann ich Ihnen heute mitteilen, dass die Einführung zusätzlicher, über den gesetzlichen Bestand hinausgehende Kündigungsmöglichkeiten von Bausparverträgen derzeit nicht zur Debatte stehen. (...)
Frage von Beate P. • 07.04.2015
Antwort von Martin Rabanus SPD • 09.04.2015 (...) Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist ein derartiges Vorhaben nicht verankert. Möglichen Bestrebungen von Bausparkassenseite über eine nachträgliche gesetzliche Ermächtigung zur Kündigung von Bausparverträgen hat das Bundesfinanzministerium eine Absage erteilt und mitgeteilt, dass neue gesetzliche Kündigungsklauseln nicht zur Diskussion stehen. Ich begrüße das. (...)
Frage von Michael T. • 04.04.2015
Antwort von Björn Tschöpe SPD • 04.04.2015 (...) Wie sie diesen Vorschriften entnehmen können, müssen diese Angaben stets aktuell gehalten werden. Leider ist der Vorschlag der SPD die Einnahmen von Abgeordneten, die nicht der originären Berufstätigkeit der Halbtagsparlamentarier zuzuordnen sind, centgenau zu veröffentlichen, nicht von den anderen Fraktionen unterstützt worden. Wir verfolgen diese Ziel weiter. (...)