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Fabio De Masi
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Frage von Reinhard G. •

Frage an Fabio De Masi von Reinhard G. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Masi,

schon heute werden in Deutschland große Mengen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat verwendet, dass eng mit der Gentechnologie verbunden ist. Bestimmte Genpflanzen sind so gezüchtet, dass die Pflanze selbst das Glyphosat erzeugt. Seit Jahren sagen unabhängige Gutachten, dass Glyphosat erbgutschädigend und krebserregend sei. Es gibt dazu einige Dokumentationen, die Missbildungen an Tieren in Deutschland und an Kindern in Lateinamerika zeigen. Dort werden die meisten Futtermittel für die deutsche Fleischindustrie angebaut. Sie sind in der Regel gentechnisch verändert und werden mit immer größeren Mengen von Glyphosat besprüht. Das Unkraut wird immer resistenter. In Teilen der USA kann durch sogenanntes „Superweed“ kein Mais oder Soja mehr angebaut werden.
Inzwischen gibt es endlich! auch Warnungen der WHO vor Glyphosat. 2015 soll die Zulassung von Glyphosat planmäßig neu geprüft werden. Wie und von wem wird das geprüft? Nach welchen Rechtsgrundlagen kann derzeit ein Produkt wie Glyphosat sofort vom Markt genommen werden?

Auf welchen Wege könnte ein Produkt wie Glyphosat in Europa verboten werden oder eine Kennzeichnungspflicht für Fleisch, dass mit gentechnisch veränderten Futtermittel erzeugt wurde beschlossen werden, wenn TTIP oder CETA unterzeichnet wird? Wie können wir dann noch unsere Umweltstandards anheben? Der Fall Glyphosat ist ein Beispiel, das zeigt, dass es dringend notwendig ist, unsere Standards anzuheben.

Was würde passieren, wenn Europa (vor den USA) in eine Wirtschafts- oder Währungskrise kommt? Würde es nicht dann nach Abschluss der Freihandelsabkommen zu einem Ausverkauf der Europäischen Wirtschaft kommen? Sind für diesen Fall Schutzzölle oder andere Schutzmaßnahmen, wie zum Beispiel eine Begrenzung der Beteiligung von US-Firmen an der europäischen Wirtschaft vorgesehen? Könnte Europa nicht ähnliches passieren, wie leider einigen Schwellenländern, die fest in der Hand von externen Konzern sind?

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Sehr geehrter Herr G.,

besten Dank für Ihre Zuschrift. Über Glyphosat bin ich nicht hinreichend informiert. Ich lehne das geplante Freihandels- und Investitionsschutzabkommen mit den USA (TTIP) jedoch entschieden ab. Ich bezweifle die Wachstum- und Jobversprechen und befürchte eine Absenkung von Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherstandards, da diese als Handelshemmnisse ausgelegt werden könnten und die privaten Schiedsgerichte und Regulierungsräte mit rechtsstaatlichen Prinzipien bzw. der Demokratie unvereinbar sind. Diese Kritik richtet sich nicht nur gegen den Einfluss von US Konzernen sondern auch die Angriffe europäischer Lobbyisten auf Gesetze in den USA (etwa die strengeren Eigenkapitalanforderungen für Zweigniederlassungen ausländischer Banken in den USA, die mit der Finanzstabilität begründet werden). Nähere Informationen entnehmen Sie auch meiner Homepage www.fabiodemasi.de sowie der Homepage der Linken im Europaparlament http://www.fair-handeln-statt-ttip.eu

Beste Grüße,

Fabio De Masi

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