Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christiane B. • 16.08.2017
Antwort von Klaus Huska DIE LINKE • 06.09.2017 (...) Was so als "Handelsabkommen" bezeichnet wird ist meiner Meinung nach Versuche die Demokratie dauerhaft auszuhebeln.Und ich werde natürlich gegen jedes dieser "Handelsabkommen " stimmen, egal hinter welchen Buchstabenkombinationen es sich verbirgt. Für einen gerechten Welthandel braucht es internationele Abkommen die Umweltschutz und Menschenrechte in den Vordergrund stellen, nicht "das Recht auf Ausbeutung" zementieren! (...)
Frage von Dirk S. • 16.08.2017
Antwort von Rainer Behrens DIE LINKE • 29.08.2017 (...) die von Ihnen aufgeworfene Frage ist sicher ein relevanter Dauerbrenner in der Mietrechtspraxis. Die Toleranz ist nicht vom Gesetzgeber, sondern vom BGH festgelegt worden. Sicher auf Basis irgendwelcher "technischer" Gutachten. (...)
Frage von Jürgen E. • 15.08.2017
Antwort von Rainer Köster DIE LINKE • 08.09.2017 Lieber Herr Eick,
monentan habe ich gerade Zeit u. antworte deshalb sofort auf Ihre Anfrage.
Frage von Dirk S. • 13.08.2017
Antwort von Anja Hajduk Bündnis 90/Die Grünen • 15.08.2017 (...) Es muss wieder erreicht werden, dass Mieterinnen und Mieter nur das bezahlen müssen, was sie auch erhalten. Dabei sollte sichergestellt werden, dass auch geringfügige Abweichungen von zum Beispiel maximal 3 Prozent zur Mietminderung berechtigen. (...)
Frage von Dirk S. • 13.08.2017
Antwort von Dorothee Martin SPD • 17.09.2017 Sehr geehrter Herr S.,
Danke für Ihre Frage und Ihre Nachricht.
Frage von Peter N. • 12.08.2017
Antwort von Bernd Kirmes FREIE WÄHLER • 12.08.2017 (...) werden Eigentümer von Diesel-Fahrzeugen bestraft für Versagen der Politik und betrug der Autoindustrie. (...)