Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verbraucherschutz

Frage von Bernd R. • 12.02.2018

(...) Desweiteren interessieren mich Ihre Antworten auf drei am 21.12.2017 gestellte Fragen (3): 1.) Schließen Sie es aus, dass es flächendeckende Korruptionsstrukturen in Familienrecht und Familienhilfe besteht? (...)

Antwort von Marcus Weinberg

CDU • 22.02.2018

Sehr geehrter Herr R.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de. Zu Ihren Fragen möchte ich wie folgt Stellung nehmen.

Frage von Bernd R. • 08.02.2018

Sehr geehrte Frau Winkelmeier-Becker, Sie sind nach meinem Kenntnisstand rechts- und zugleich verbraucherpolitische Sprecherin Ihrer Fraktion.

Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker

CDU • 20.02.2018

(...) die unveröffentlichte Studie des BMJV liegt mir nicht vor. Ich empfehle Ihnen deshalb, sich mit Ihren Fragen zum Aufbau der Studie direkt dorthin zu wenden. (...)

Frage von Michael K. • 06.02.2018

(...) Daher möchten Wir sie dringend bitten juristisch tätig werden um dieses zu unterbinden. Denn es kann nicht sein das nur bestimmte Gruppen niedrig bepreiste gebrauchte Fahrzeuge erwerben können. Es trifft immer die selben Bevölkerungsgruppen. (...)

Antwort ausstehend von Heiko Maas

SPD

Frage von Axel I. • 02.02.2018

(...) ich habe gerade über die Medien erfahren, dass offenbar ein UKW-Verbot in den Koalitionsvereinbarungen festgeschrieben werden soll. - Die Regierung hat den Dieselfahrern Kosten zugemutet, hat den Fernsehmarkt technisch neu geordnet und den Nutzern weitere Kosten beschert, eine Hinwendung zur Bürgerversicherung wird höhere Beiträge erfordern. (...)

Antwort von Matthias Miersch

SPD • 06.03.2018

(...) In der im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarung geht es erstmal nicht um eine UKW-Abschaltung. Ein Datum für ein mögliches Auslaufen wurde ausdrücklich nicht benannt. (...)

Frage von Heiko R. • 28.01.2018

Wird sich die SPD dafür einsetzen das Bestellerprinzip bei Maklern auch auf den Kauf von Immobilien zu erweitern?

Antwort von Martin Rosemann

SPD • 20.02.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Maklerkosten beim Immobilienkauf, die ich gerne beantworte. (...)

Frage von Anton B. • 27.01.2018

Sehr geehrter Herr Maas, als SPD-Chefverhandler neben Thomas de Maizière (CDU) und Stephan Mayer (CSU) in der GroKo-Arbeitsgruppe Innen, Recht und Verbraucherschutz würde ich gerne von Ihnen wissen: Kennen sie die Probleme im Zusammenhang mit der „ge

Antwort ausstehend von Heiko Maas

SPD

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