Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 09.10.2018

(...) Auch der Bayerische Rundfunk bietet Apps nicht nur im App-Store von Google an, sondern mindestens auch als iOS-Version im App-Store von Apple. Außerdem sind die BR-Inhalte auch über die Webseite zugänglich. (...)

Portrait von Karlheinz Grabmann
Antwort von Karlheinz Grabmann
FREIE WÄHLER
• 16.09.2018

(...) ich sehe mich als verlängerter Arm von Bürger-Interessen die schon seit längerer Zeit gegen den unsäglichen Verbrauch von Ackerflächen kämpfen. Diese Menschen sind keine einfachen Protestler, sondern sie verfügen über großes Know how, warum man diese Flächen erhalten sollte. (...)

Portrait von Sebastian Steineke
Antwort von Sebastian Steineke
CDU
• 20.09.2018

(...) der Staat verleiht der Anstalt die Hoheit über den Beitragseinzug, damit er das nicht selbst regeln muss. Insofern kann man sehr wohl davon ausgehen, dass für den Beitragsservice und die Medienanstalten im Verwaltungsverfahren ähnliche Pflichten gelten, zumal den Bürgerinnen und Bürgern auch dort der verwaltungsgerichtliche Rechtsschutz offensteht. Daher ist die von Ihnen beschriebene Untätigkeit inakzeptabel und sicher auch nicht verbraucherfreundlich. (...)

Portrait von Manuela Rottmann
Antwort von Manuela Rottmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich gehe davon aus, dass Sie sich bezüglich Ihrer Kündigung der GEZ-Gebühr auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2018 beziehen. Beitragspflichtig waren bisher auch Zweit- und Nebenwohnungen sowie privat genutzte Ferienwohnungen. (...)

Portrait von Friedrich Straetmanns
Antwort von Friedrich Straetmanns
BSW
• 24.09.2018

(...) Sehr geehrter Herr Greve, der Beitragsservice (früher GEZ) als eine gemeinsam betriebene Stelle der Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten ist verpflichtet, alle an ihn gerichteten Anträge zu bearbeiten. Es empfiehlt sich also, alle Anschreiben in Antragsform zu verfassen. (...)

E-Mail-Adresse