Es ist wichtig zu betonen, dass dieses Gesetz keine Auswirkungen auf laufende Asylverfahren hat
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rahel V. • 20.01.2024
Antwort von Anke Hennig SPD • 25.01.2024
Frage von Rahel V. • 20.01.2024
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 26.06.2024
Es ist inakzeptabel, dass TIN-Personen nach der Änderung ihres Geschlechtseintrags nicht entsprechend ihres Geschlechts als Elternteil angesprochen werden. Ich werde mich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Elternschaft von TIN-Personen angemessen anerkannt wird.
Frage von Kevin K. • 19.01.2024
Antwort ausstehend von Martin Huber AfD
Frage von Kevin K. • 19.01.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2024
Die Entkriminalisierung von Millionen Cannabis-Konsument*innen und die Erlaubnis des Eigenanbaus wird somit nach Jahrzehnten der Prohibition endlich Wirklichkeit werden.
Frage von Gerd G. • 18.01.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 11.04.2024
Gegen die Zuständigkeit der Länder für den ÖPNV sowie Umfang und Qualität der Verkehrsangebote, aber auch dessen Barrierefreiheit, ist nichts einzuwenden.
Frage von Thorsten L. • 18.01.2024
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 08.07.2024
Ich bin seit 10 Jahren ein Verfechter des sog. Portogiesischen Modells.