Sehr geehrter Herr Abel, was tun Sie persönlich, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zurückzugewinnen? #gemeinsamgegendieafd

Sehr geehrte Frau W., 

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir Freien Demokraten stehen für Prinzipien wie individuelle Freiheit, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit. Diese Werte führen uns dazu, konstruktiv an politischen Prozessen teilzunehmen, um das Beste für unser Land sowie für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. In einer Demokratie ist entscheidend, verschiedene Perspektiven zu respektieren und über die unterschiedlichen Positionen zu diskutieren. Meiner Meinung nach können wir nur dadurch in demokratischen Prozessen ausgewogene Lösungen erreichen und mehrere Gesichtspunkte einfließen lassen.

Unsere Erfolge im Laufe der Legislaturperiode zeigen, dass wir für Fortschritt einstehen. Dank der Regierungsbeteiligung von uns Freien Demokraten gibt es eine höhere Entfernungspauschale für Fernpendler, kam es zur Abschaffung der EEG-Umlage und zu temporären Steuersenkungen bei der Umsatzsteuer auf Gas sowie bei der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Mit dem Inflationsausgleichgesetz haben wir 48 Millionen Menschen in Summe um circa 50 Milliarden Euro entlastet. Durch den Ausgleich der kalten Progression und die Anhebung des Grundfreibetrags haben wir sichergestellt, dass Lohnsteigerungen tatsächlich bei den Erwerbstätigen ankommen. Darüber hinaus haben wir die größte Kindergelderhöhung seit Beginn der Bundesrepublik beschlossen und unterstützen in Familien mit der Erhöhung des Kinderfreibetrags im zweiten Jahr in Folge. Anfang 2024 stieg der Grundfreibetrag erneut. Auch der Spitzensteuersatz greift nun deutlich später.

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist uns ein echter Neustart für die reguläre Migration in den Arbeitsmarkt gelungen. Denn schon heute stellt der Fach- und Arbeitskräftemangel viele Unternehmen vor großen Herausforderungen. Nun wird die Einwanderung von Fach- und Arbeitskräften erleichtert und bürokratische Hürden gesenkt. So leisten wir auch einen Beitrag für unseren Wohlstand, unsere Innovationskraft und zukunftsfeste Sozialsysteme. Darüber hinaus stärken wir die Industrie und den Mittelstand, um sie nicht im Stich zu lassen. Wir entlasten Unternehmen in der ganzen Breite der deutschen Wirtschaft.

Ich bin davon überzeugt, dass wir Freien Demokraten auch weiterhin eine bedeutende Rolle in der deutschen Politik spielen, indem wir uns weiterhin zielstrebig für eine offene und liberale Gesellschaft einsetzen sowie uns den Herausforderungen unserer Zeit stellen.

Wir werden weiterhin daran arbeiten, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in uns zu stärken sowie unsere politischen Ziele zu verwirklichen.

Mit freundlichen Grüßen

Valentin Abel