Frage von Carmen L. • 26.08.2021
![Cornelius Lötsch Der sympathisch wirkende Cornelius Lötsch blickt staatsmännisch in die Ferne. Durch seine bunten Haare, seinen selbstbewussten Blick, graue Weste, blaues Hemd, rote Krawatte und zeitlose Brille wirkt er unfassbar kompetent. Ein "FCKAFD"-Sticker prangt auf seiner Brust.](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/img20210917121402.jpg?itok=-Z7FF2jk)
Antwort von Cornelius Lötsch Die PARTEI • 15.09.2021
Sehr gut!
Sehr gut!
Das Grundgesetz verlangt, dass wesentlich Ungleiches unterschiedlich behandelt wird. An einigen Stellen werden Regelungen, die zwischen Menschen mit oder ohne Impfschutz differenzieren, daher vorerst nicht zu vermeiden sein. Aber ganz klar: Das darf kein Dauerzustand sein.
die Partei DIE LINKE wie auch ihre Bundestagsfraktionen haben sich immer für die Einführung direktdemokratischer Verfahren, wie etwa Volksentscheide, auch auf Bundesebene eingesetzt
Ein Volksentscheid zur lebenslangen Neutralität Deutschlands ist nicht realistisch und wäre falsch.