Frage von Peter S. • 22.07.2024
Antwort von Milan Pein SPD • 24.07.2024
Dem Senat und mir als Bürgerschaftsabgeordneten liegen hierzu lediglich die öffentlich verfügbaren Informationen vor.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick K. • 20.07.2024
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 23.07.2024
Gerne können Sie sich an den für Ihren Wahlkreis zuständigen Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, wenden, dessen Kontaktdaten ich Ihnen hier verlinke
Frage von Marko N. • 18.07.2024
Antwort von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen • 06.08.2024
Die Höhe der Mieten ist eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit. Deswegen streiten wir Grüne im Bundestag für eine Senkung der Kappungsgrenze auf 11 Prozent in angespannten Wohnungsmärkten.
Frage von Patrick K. • 16.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.10.2024
Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat.
Frage von Margarete P. • 05.07.2024
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 19.08.2024
Fakt ist auch, dass diese Hilfen nicht nur für die Ukraine gebraucht werden, sondern elementar wichtig für unsere eigene nationale Sicherheit sowie für die von ganz Europa sind
Frage von Friedrich W. • 05.07.2024
Antwort von Milan Pein SPD • 16.07.2024
Das Hamburgische Grundsteuergesetz verfolgt für die Frage der Lastenverteilung im Bereich der Grundsteuer B das Prinzip der Äquivalenz.