Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) September, auf die ich gerne antworten möchte. Grundsätzlich ist es so, dass die Radwege im Wald von den Gemeinden ausgewiesen werden. Das Land ist in diesem Fall bei der Ausweisung der Wege gar nicht zuständig. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Antwort. Hier liegt ein Missverständnis vor: 15, 5 % Krankenversicherungsbeitrag müssten auf ein Mindesteinkommen, das aktuell bei der Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro liegt, geleistet werden. Das heißt, es wären ca. (...)

(...) über die jährlichen Finanzberichte der Parteien ist Transparenz hergestellt. Unter folgendem Link finden Sie Informationen zu den Finanzen der SPD: http://www.spd.de/partei/Organisation/1968/die_finanzen_der_spd.html (...)

(...) In Deutschland haben sie sich in den letzten zwanzig Jahren nur relativ schwach entwickelt. Der internationale Vergleich zeigt, dass die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote, die die Investitionen ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung setzt, in Deutschland dauerhaft unter den jeweiligen OECD- und Euroraum-Mittelwert lag. (...)

(...) Wir stehen der Austragung von Olympischen Spielen in Hamburg positiv gegenüber, sehen aber auch die kritischen Aspekte. (...) Eine wichtige Bedingung, die wir an eine Olympia-Bewerbung stellen, ist eine faire und akzeptable Kostenteilung mit dem Bund, dem IOC und der Wirtschaft. (...)