Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Stefan K. •

Frage an Kerstin Griese von Stefan K. bezüglich Finanzen

Guten Tag Frau Griese,

ich möchte nochmal zu Ihren Ausführungen vom 22.09.2014 in Sachen Krankenversicherung für Selbstständige etwas Ergänzendes fragen.

Sie antworten Herrn Piotrowski auf dessen Frage, dass die SPD sich dafür einsetzt, dass das Mindesteinkommen, das zu "verbeitragen" (super Wortwahl) ist, auf 400 Euro abgesenkt werden soll. Das bedeutet bei einem freiwillig Versicherten in einer Gesetzlichen Krankenversicherung einen Monatsbeitrag von etwa 160 Euro. Wenn ich Sie richtig verstehe, soll es also nach dem Wunsch der SPD dabei bleiben, dass die Betroffenen rund 40 % des Einkommens an die Krankenversicherung abführen.

Das kann ja wohl kaum als eine Verbesserung des jetzigen Zustandes bezeichnet werden, einmal abgesehen davon, dass, wie Sie schreiben, derzeit keinerlei Aussicht auf Einführung dieser "Verbesserung" wegen des Widerstandes Ihres Koalitionspartners besteht.

Was spricht eigentlich dagegen, ähnlich der Besteuerung des Einkommens, einen prozentualen Satz einzuführen? Ich verstehe nicht, welchen Vorteil die jetzige Stufenregelung mit einem für niedrigen Einkommen deutlich zu hohen Mindestbeitrag haben soll. Das führt doch nur zu den Effekten, die Sie ja in Ihrer o.g. Antwort m.E. zutreffend beschreiben.

Freundliche Grüße
Stefan Kreyssig

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kreyssig,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Antwort. Hier liegt ein Missverständnis vor: 15, 5 % Krankenversicherungsbeitrag müssten auf ein Mindesteinkommen, das aktuell bei der Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro liegt, geleistet werden. Das heißt, es wären ca. 67 Euro und nicht, wie Sie schreiben 160 Euro. Ich bin der Meinung, dass das, verglichen mit den zurzeit geltenden Sätzen, eine deutliche Verbesserung wäre.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese

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